stiftung ear, LUCID, Batterien: welche Registrierung wofür

Drei Produktgruppen, drei Registrierungen

Jede Registrierung hat eigene Folgepflichten. Bei Verpackungen beteiligen sich Hersteller systembeteiligungspflichtiger Verpackungen vor der Bereitstellung an einem oder mehreren Systemen (§ 7 Abs. 1 VerpackDG). Bei Batterien beteiligen sich Hersteller je Batteriekategorie an einer Organisation für Herstellerverantwortung oder nehmen die Verantwortung individuell wahr (§ 7 Abs. 1 BattDG). Die Pflichten nach ElektroG fasst der Überblick zum ElektroG für Onlinehändler zusammen. Den Ablauf der WEEE-Registrierung beschreibt der Artikel zur WEEE-Registrierung.

Ein Akkugerät im Versandkarton: was gilt wofür?

Für das Gerät selbst gilt das ElektroG. Die stiftung ear schreibt: „Elektrogeräte, die Batterien enthalten, fallen nicht in den Anwendungsbereich des Batterierechts. Sie unterfallen dem ElektroG.“ Der Karton, in dem Sie das Gerät versenden, fällt unter das Verpackungsrecht.

Ob für eine eingebaute oder beigelegte Batterie zusätzlich eine Batterieregistrierung nötig ist, beantwortet dieser Artikel nicht. Das hängt von der Herstellerdefinition der EU-Batterieverordnung ab. Die stiftung ear bietet dafür eine Batteriezuordnung an.

Als Händler von Batterien gilt unabhängig davon: Sie dürfen Batterien nicht registrierter Hersteller nicht bereitstellen (§ 4 Abs. 3 BattDG). Gerätealtbatterien und Altbatterien für leichte Verkehrsmittel (LV) nehmen Sie in haushaltsüblicher Menge kostenlos zurück, soweit Sie diese Kategorien als Neubatterien führen oder geführt haben (§ 14 Abs. 1 BattDG). Im Versandhandel schaffen Sie dafür Rückgabemöglichkeiten in zumutbarer Entfernung (§ 14 Abs. 2 BattDG). Hinweise zur Rückgabe geben Sie online gut sichtbar oder schriftlich in der Sendung (§ 24 Abs. 3 BattDG).